2009 wurde zum erweiterten Jahr des George Orwell. Dank einer Familienministerin, die jetzt keine mehr ist. Es sollte das Jahr der Internetsperren werden. Und nu´ will Köhler seinen Segen nicht geben ..

Das Thema Internet Sperren keimt wieder in der Medien Landschaft auf. Kein Wunder – denn es geht ja gerade ans Eingemachte.

Der Bundespräsident Horst Köhler soll noch seine Unterschrift drunter setzten. Ob er es tut – wird die Zeit zeigen .. aber die Zeichen stehen. Nun ja .. worauf stehen die Zeichen eigentlich.

Zwei Sätze Revue: Im Gedächtnis noch immer eingebrandmarkt – das Thema Internet Zensur, Zensursula und die wohl grösste ePetition aller Zeiten. Ein Aufschrei ging durchs Web – Stasi Verhältnisse im Web. George Orwell lässt grüssen, hiess es in vielen Blogs ..

Nun denn – nach langem Hin und her .. sollte eigentlich noch unser Bundespräsident Horst Köhler sein Siegel drunter machen. Aber …

Ja Aber. Er hat eigentlich keine Lust drauf … vollenden kann man das ganze Wirrwarr mit dem Teaser von Golem.de “Bundespräsident zögert mit Unterschrift für Internetsperren” (Wie die Koalition versucht, ein Gesetz loszuwerden…) besser kann man es nicht in Worte fassen.

Die Regierungskoalition hat Probleme, das Internetsperrgesetz von Ursula von der Leyen wieder loszuwerden, ohne einzugestehen, dass es verfassungswidrig ist. Bundespräsident Köhler will das vom Bundestag und Bundesrat abgestimmte Gesetz nicht unterschreiben, um Zeit zu gewinnen. Gesucht wird ein juristisch korrekter Ausweg.

Den Ganzen Golem Artikel gibts hier